Pressemitteilung, Darmstadt, 24. Oktober 2024. Das PEN-Zentrum Deutschland protestiert entschieden gegen die Pläne der Rundfunkkommission zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

„Die geplanten Einschnitte bedrohen nicht nur die kulturelle Vielfalt im Fernsehen, sondern gefährden auch die Unabhängigkeit und den öffentlichen Bildungsauftrag der Rundfunkanstalten, wie er im Rundfunkstaatsvertrag festgeschrieben ist“, betont PEN-Generalsekretär Michael Landgraf. Diese Vorhaben zielen vor allem auf Kulturkanäle wie 3sat und einzelne Kultursendungen ab, obwohl der Vertrag explizit Beiträge zur Bildung, Information und Kultur vorsieht.

Der deutsche PEN schließt sich der Forderung des Deutschen Kulturrats nach einem Erhalt und einer Stärkung der Kulturprogramme im Rundfunk an. Die Pläne, 3sat mit Arte zu fusionieren, würden einen gravierenden Verlust an kultureller Vielfalt besonders auch im Blick auf die Literatur bedeuten. Auch die geplante Reduzierung von 16 Hörfunkprogrammen und die Einschränkungen im Bereich der non-linearen Angebote widersprechen dem öffentlichen Auftrag und gefährden den kulturellen Diskurs, den der öffentlich-rechtliche Rundfunk derzeit noch bietet. Der Deutsche Kulturrat, dessen Mitglied der deutsche PEN ist, hat in seiner Stellungnahme vom 11. Oktober 2024 zurecht darauf hingewiesen, dass der Reformstaatsvertrag in dieser Form nicht nur die kulturelle Vielfalt, sondern auch die redaktionelle Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gefährdet. Es darf nicht dazu kommen, dass anspruchsvolle Formate in wichtigen gesellschaftlichen und kulturellen Themenbereichen zugunsten von Unterhaltungssendungen geopfert werden.

„Kultur ist wie die Luft zum Atmen! Also lebensnotwendig, um den Hass- und Hetzparolen der Extremisten nicht auf den Leim zu gehen. Um eine immer komplexer werdende Welt zu erklären und diese Aufgabe nicht den Populisten zu überlassen“, betont PEN-Mitglied Prof. Dr. Lutz Götze. Die Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Förderung kultureller Vielfalt sind Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Eine Einschränkung dieser Grundpfeiler gilt es im Interesse einer offenen und pluralistischen Gesellschaft dringend abzuwenden.

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Felix Hille
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